AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Fa. Stoamugl
Zimmerbergsiedlung 9, 5500 Bischofshofen
§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der
Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma Stoamugl,
Zimmerbergsiedlung 9, 5500 Bischofshofen, als Auftragnehmer mit dem Auftraggeber.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch
wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ verwendet, die von
diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichen, gelten ausschließlich die „Allgemeinen
Geschäftsbedingungen“ der Firma Stoamugl.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote der Firma Stoamugl sind freibleibend und
unverbindlich.
(2) Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch die
Bestätigung des Auftrages.
(3) Mündliche, fernmündliche und telegraphische Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie
nachträglich schriftlich bestätigt werden.
(4) Mitteilungen
(a) Soweit sich die Vertragspartner per E-Mail verständigen, erkennen sie die unbeschränkte
Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen an.
(b) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse, den Zeitpunkt der Absendung sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E Mail gilt vorbehaltlich des Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(5) Musterteile
Zur Verfügung gestellte Anprobemuster müssen innerhalb von 14 Tagen ab Lieferdatum
zurückgesendet werden. Erhalten wir keine Rückmeldung, wird der Warenwert der Muster zuzüglich
Versandkosten automatisch in Rechnung gestellt. Muster werden nur in Originalverpackung
angenommen. Rücksendungen haben ausdrücklich franko an Firma Stoamugl,
Zimmerbergsiedlung 9, 5500 Bischofshofen zu erfolgen. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert und nachverrechnet.
§ 3 Zahlung
(1) Die Preise in unseren Angeboten gelten ab Betriebssitz der Firma Stoamugl ohne Verpackung.
In unseren Preisen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten. Diese werden wir in der gesetzlichen Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausweisen. Sollte eine gesetzliche
Mehrwertsteuererhöhung nach Erscheinen des Angebots erfolgen, ist die
Firma Stoamugl zur Berechnung der erhöhten Mehrwertsteuer berechtigt.
(2) Unsere Rechnungen werden netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig und sind,
sofern nicht anderes vereinbart wurde, binnen zehn Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen.
(3) Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn das Zahlungsziel überschritten ist.
(4) Die Firma Stoamugl ist nach eigenem Ermessen berechtigt, Lieferungen gegen Vorauskasse
vorzunehmen.
(5) Zahlungskonditionen gelten laut Angebot / Auftragsbestätigung oder Rechnung.
§ 4 Lieferung und Versand
(1) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind
ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn
sämtliche technischen Fragen abgeklärt sind sowie etwaige Anstickmuster freigegeben sind. Ebenso
hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu
erfüllen.
(2) Ereignisse höherer Gewalt, sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder
sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die
genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der
Lieferverpflichtung frei.
(3) Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder
Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung
oder Nichterfüllung auf ein vorsätzliches Verschulden der Firma Stoamugl zurückzuführen ist
und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist
gesetzt hat.
(4) Wir stellen alle Waren mit einem Paketdienstleister zu.
(5) Mit Übergabe der Waren an das Lieferantenunternehmen oder den
Auftraggeber direkt hat die Firma Stoamugl ihre Leistungspflicht erbracht.
(6) Lieferungen erfolgen ab Werk, unverpackt, unverzollt. Der Versand der Ware erfolgt unversichert, auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Frachtkosten werden nach tatsächlichem Aufwand gesondert berechnet.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen
der Firma Stoamugl gegen den Auftraggeber aus der laufenden Geschäftsverbindung im
Eigentum der Firma Stoamugl.
(2) Ist der Auftraggeber, Händler, ist er berechtigt, die Waren der Firma Stoamugl
ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist.
§ 6 Rückgaberecht
Artikel, die für den Auftraggeber speziell mit individuellen Schriften und Logos bestickt wurden,
sind generell vom Umtausch bzw. einer Rückgabe ausgeschlossen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden
Regelungen.
(2) Die Stickerei Stoamugl übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Abweichung
der Qualität, Größe, Farbe, Ausrüstung und Dessins der gelieferten Ware von unseren
Beschreibungen und Mustern.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen
Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferung und Mengenabweichungen zu überprüfen. Stellt er
offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber der Stickerei Stoamugl
mitzuteilen. Unterlässt er dies, so kann er gegenüber der Stickerei Stoamugl keine
Gewährleistungsansprüche wegen des Fehlers geltend machen.
(4) Die Stickerei Stoamugl haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber
verursacht wurde. Für Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien entgegen der im Innenetikett
angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet die Stickerei Stoamugl genauso wenig wie für
gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
(5) Im Falle eines Mangels der Ware ist die Stickerei Stoamugl zur Nachlieferung oder
Nachbesserung berechtigt.
§ 8 Haftung
Bei angelieferter bzw. zur Bestickung beigestellter Ware erfolgt die Bestickung etc. auf Gefahr des Auftraggebers. Haftungsansprüche, die sich dadurch ergeben
können, dass Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbrüche oder Stickbild Versatz durch Fehlsteuerungen der Maschinen
entstehen, werden nicht anerkannt. Die Veredelung von beigestellter Ware erfolgt ausschließlich auf Risiko des Bereitstellers bzw. des Auftraggebers. Für beigestellte
Materialien kann keine Haftung übernommen werden. Beigestellte Ware wird verarbeitet wie angeliefert und wird nicht gesondert auf Beschaffenheit, Menge,
Qualität usw. kontrolliert. Für Teile die im Rahmen einer normalen Ausschussquote durch den Produktionsprozess beschädigt werden, wird kein Ersatz geleistet.
§ 9 Betriebsgegenstände (Stickprogramme, Entwürfe, Grafiken)
Die durch die Stickerei Stoamugl zur Herstellung der Vertragserzeugnisse eingesetzten
Betriebsgegenstände insbesondere Stickprogramme, Grafiken und Entwürfe sind Eigentum der
Stickerei Stoamugl und werden nicht ausgeliefert. Die anteiligen Kosten der Logoprogrammierung
werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
§ 10 Verschwiegenheit, Datenschutz
(1) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, vertrauliche Informationen, die ihm aufgrund der
Geschäftsbeziehung zum Kunden bekannt werden, vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber
geheim zu halten. Zudem ist die Stickerei Stoamugl verpflichtet, diese Pflicht auch seinen Mitarbeitern zu überbinden. Jede Weitergabe von Daten unterliegt den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Die Daten werden mit zumutbaren technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den Zugriff Dritter geschützt.
(2) Der Auftraggeber ist entsprechend den einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes mit einer automationsunterstützten Verwendung seiner Daten für die Kundendatei des Auftragnehmers und insbesondere zur Durchführung von Marketing-Aktionen einverstanden. Diese Zustimmung kann vom Auftraggeber jederzeit – auch ohne Angabe von Gründen – widerrufen werden.
(3) Wenn der Auftragnehmer die Datenschutzrichtlinie abändert, werden die Änderungen auf der
Webseite www.stoamugl.at veröffentlicht, so dass der Auftraggeber darüber informiert wird, welche
Daten erfasst werden, wie mit diesen Daten umgegangen wird und unter welchen Umständen, falls
zutreffend, diese Daten offengelegt werden dürfen.
§ 11 Urheberrechte
(1) Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der bei uns in Auftrag gegebenen Motive
allein. Sofern der Auftraggeber die Stickerei Stoamugl mit der Herstellung individualisierter Produkte
beauftragt und ihr hierzu Motive oder Vorlagen zur Verfügung stellt, versichert der Auftraggeber, dass die zur Verfügung gestellten Motive und Vorlagen frei von Rechten Dritter sind (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte).
Der Auftraggeber stellt die Stickerei Stoamugl von allen Ansprüchen, insbesondere aus der
Nutzung, Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der eingereichten Motive oder Vorlagen,
die Dritte gegen sie geltend machen, frei. Insoweit ist die Stickerei Stoamugl berechtigt, auch den
Schaden der ihr durch die notwendige Rechtsverteidigung gegenüber Ansprüchen Dritter entsteht,
gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.
(2) Der Kunde ermächtigt die Stickerei Stoamugl hiermit ausdrücklich, dass Stickmuster bzw.
Stickmotive für Werbezwecke verwendet und veröffentlicht werden dürfen (etwa als Abbildungen in
Werbeunterlagen, Angeboten und Internetauftritt) und räumt der Stickerei Stoamugl weiters das
Recht ein, Belegexemplare von den Motiven herzustellen und aufzubewahren.
§ 12 Erfüllungsort
(1) Der Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers.
(2) Ist der Auftraggeber ein Unternehmer, so ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das
für den Sitz des Auftragnehmers örtlich und sachlich zuständige ordentliche Gericht maßgebend.
(3) Es gilt österreichisches Recht. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Bedingungen nicht. Das gleiche gilt
im Falle einer Rechtslücke.
Stoamugl
Stickerei • Druckerei • Werbetextilien • Arbeitskleidung • Werbeaccessoires